Den Weg frei machen für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge

Erfolgreicher Vorstoss der FDP fordert mehr gesetzgeberische Flexibilität

Die Digitalisierung hat den Strassenverkehr bereits stark geprägt und wird in den nächsten Jahren noch an Bedeutung gewinnen. Darum muss der Bundesrat die rechtlichen Grundlagen schaffen, um die Zulassung und den Verkehr von automatisierten und selbstfahrenden Fahrzeugen auf Verordnungsstufe regeln zu können. Die Schweiz soll die gesetzgeberische Flexibilität haben, um rasch im Einklang mit den technischen Entwicklungen und dem internationalen Rechtsrahmen die notwendigen regulatorischen Anpassungen vornehmen zu können. Eine entsprechende Motion der FDP fand heute im Ständerat grosse Zustimmung und wurde an den Bundesrat überwiesen.

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Neben der höheren Verkehrssicherheit haben digitale Systeme enorme Effizienzsteigerungen bei den Fahrzeugen ermöglicht. Mit der fortschreitenden Automatisierung bis hin zum vollautomatisierten Fahrzeug werden diese positiven Effekte nochmals um ein vielfaches zunehmen. Diese technischen Entwicklungen schreiten international rasant voran. Umso mehr gilt es, dran zu bleiben und dafür zu sorgen, dass die Schweiz nicht aufgrund regulatorischer Einschränkungen auf Gesetzesebene ins Hintertreffen gerät.

Motion der FDP mit grossem Mehr angenommen

Die FDP fordert darum mehr Flexibilität in der Gesetzgebung und hat im Sommer 2017 die entsprechende Motion „Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge" eingereicht. Im Juni hat der Nationalrat diese Motion bereits ohne Gegenstimme angenommen. Heute hat nun auch der Ständerat mit grosser Mehrheit zugestimmt. Damit ist der Vorstoss an den Bundesrat überwiesen und kann umgesetzt werden. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer möglichst raschen Nutzung der Chancen der Digitalisierung im Strassenverkehr.

Positionspapier

Motion 17.3049 „Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge"

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